SWR3

Der Ex-Nationalspieler im Fußball, Bernd Nickel, ist im Alter von 72 Jahren gestorben. Das teilte sein früherer Verein Eintracht Frankfurt unter Berufung auf Nickels Sohn mit. Nickel spielte 481 Mal für die Eintracht und schoss dabei 163 Tore. Berühmt waren seine direkt verwandelten Freistöße die er mit großer Wucht schoss. Nickel prägte zusammen mit Bernd Hölzenbein und Jürgen Grabowski in den 70er Jahren die erfolgreichste Zeit von Eintracht Frankfurt.

Deutschland muss als einziges der größeren EU-Länder Ausgleichszahlungen wegen verpasster Klimaziele im Jahr 2020 leisten. Die Bundesreplik werde 22 Millionen sogenannter Emissionseinheiten zukaufen müssen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters und beruft sich auf das Bundesumweltministerium. 21 Staaten hätten die Vorgaben erfüllt. Welche Kosten durch den Zukauf entstehen, ist unklar. Hintergrund ist das bisherige EU-Ziel beim Treibhausgas-Ausstoß für die Sektoren Verkehr, Gebäude oder Landwirtschaft.

Der Europäische Gerichtshof hat Polen zur Zahlung eines täglichen Zwangsgeldes in Höhe von einer Million Euro verurteilt. Grund für den Schritt ist laut EuGH, dass sich Polen bisher weigert, höchstrichterliche Entscheidungen zu umstrittenen Justizreformen umzusetzen. Diese beeinträchtig nach Ansicht der EU-Kommission die Unabhängigkeit der polnischen Richter und biete nicht die notwendigen Garantien für deren Schutz vor politischer Kontrolle. Polen hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs scharf zurückgewiesen. Vize-Justizminister Sebastian Kaleta sprach auf Twitter von Erpressung. Der EuGH verachte und ignoriere die Landes-Verfassung und die Urteile des polnischen Verfassungsgerichts komplett. Das Urteil sei eine weitere Etappe auf dem Weg, Polen den Einfluss auf seine Staatsform wegzunehmen.

Der Stuttgarter Fernsehturm soll nach dem Willen der baden-württembergischen Landesregierung UNESCO-Welterbe werden. Sie reicht den Antrag für die Aufnahme in die Liste der Welterbestätte ein. Der Fernsehturm sei Vorbild für viele andere ähnliche Bauwerke. Er symbolisiere Bau- und Ingenieurkunst weit über die Landesgrenzen hinaus. Der Stuttgarter Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) sagte, wenn die Stadt nach den Le Corbusier-Häusern der Weissenhofsiedlung noch eine zweite Welterbestätte erhalte, nutze das dem Image der Stadt.

Der bisherige Verkehrsminister Hendrik Wüst ist neuer Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. 103 Abgeordnete im Landtag stimmten für ihn. Die Regierungsparteien CDU und FDP haben zusammen drei Stimmen weniger. Damit haben mindestens drei Abgeordnete der Opposition für Wüst gestimmt, 90 waren gegen ihn. Der CDU-Politiker tritt damit die Nachfolge des bisherigen Ministerpräsidenten Armin Laschet an. Dieser ist nach seiner Niederlage bei der Bundestagswahl als normaler Abgeordneter nach Berlin gewechselt.

Das Bonner Landgericht hat die Klage eines Bundeswehrsoldaten wegen eines strapaziösen Geländemarschs abgewiesen. Der Hauptfeldwebel aus Baden-Württemberg hatte den Bund auf 60.000 Euro Schadenersatz und Schmerzensgeld verklagt, nachdem er bei dem Marsch bei über 30 Grad zusammengebrochen war. Er musste operiert werden und war ein halbes Jahr lang nicht einsatzfähig. Die Richter sahen allerdings keine Amtspflichtverletzung des Ausbilders. Es habe genügend Trinkpausen gegeben, außerdem hätte der Soldat den Marsch jederzeit abbrechen können. Ein Strafverfahren gegen den Ausbilder wegen fahrlässiger Körperverletzung war 2018 gegen eine Geldauflage eingestellt worden.

Rechtsextremismus bei Soldaten und Sicherheitsbeamten bereitet den Geheimdiensten in Deutschland zunehmend Sorgen. Das sagte der Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, in einer Anhörung vor Bundestagsabgeordneten. In den einschlägigen Netzwerken seien nicht selten Angehörige der Sicherheitsbehörden und der Streitkräfte anzutreffen. Das sei gefährlich, weil diese Personen über sensible Informationen verfügten. Außerdem hätten sie entsprechende Ausbildungen und seien oft Waffenträger. Haldenwang sprach von einer besorgniserregenden Entwicklung.