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Cornelia Stenull
Cornelia Stenull (Foto: SWR3)
Claudia Plaß

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Bundesvorstand der Grünen. Der hatte sich im Winter 2020 selbst einen Corona-Bonus bewilligt.

Ein Sprecher der Grünen bestätigte dem ARD-Hauptstadtstudio den Vorgang, die Mitglieder des Bundesvorstands seien informiert worden. Zuvor hatte der Spiegel darüber berichtet.

Es gebe „den Anfangsverdacht der Untreue“, so der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Martin Steltner. Es gehe dabei um die niedrigste Verdachtsstufe. 

1.500 Euro Corona-Sonderzahlung an Bundesvorstand

Konkret geht es um Corona-Sonderzahlungen im Winter 2020. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle hatten eine steuerfreie Einmalzahlung von 1.500 Euro erhalten. Der Bonus wurde auch an die sechs Mitglieder des Bundesvorstands gezahlt, was laut den Rechnungsprüfern aber nicht durch die parteiinternen Regelungen gedeckt war.

Zum Vorstand gehören neben den Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck auch Michael Kellner, Jamila Schaefer, Ricarda Lang und Marc Urbatsch. Fünf von ihnen sind auch Bundestagsabgeordnete. Wegen deren Immunität hatte die Staatsanwaltschaft vor Beginn der Ermittlungen das Parteipräsidium informiert.

Grünen-Sprecher: Mitglieder haben Boni zurückgezahlt

Wie ein Sprecher der Grünen erklärte, sei der Bundesvorstand aus Sicht aller Beteiligten als oberstes geschäftsführendes Gremium legitimiert gewesen, die Boni zu bewilligen. Die Mitglieder hätten die Boni inzwischen zurückgezahlt. Und: „Die betroffenen Vorstandsmitglieder und die Bundesgeschäftsstelle kooperieren vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft, um den Sachverhalt schnell und vollständig aufzuklären.“

Die Sonderzahlungen in Höhe von 1.500 Euro pro Person waren im vergangenen Jahr bekannt geworden. Damals war die Partei in die Schlagzeilen geraten, weil Parteichefin Baerbock Nebeneinkünfte zu spät beim Bundestag gemeldet hatte. Die Corona-Boni an den Bundesvorstand gerieten parteiintern in die Kritik, woraufhin das Geld zurückgezahlt wurde. Dass sich die Staatsanwaltschaft jetzt mit dem Vorgang befasst, liegt daran, dass es offenbar mehrere Anzeigen von privater Seite gibt.

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